Nachrichten zum Thema Presse

Die Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl (Bildmitte) im Kreis von SPD-Repräsentanten Presse Viele Politik-Infos aus erster Hand

Rita Hagl-Kehl und Ruth Müller referierten bei den SPD-Senioren

Die von der „Großen Koalition“ angestrebte Grundgesetzänderung, den „Digital-Pakt“ für Schulen gemeinsam mit den Bundesländern zu finanzieren, hat triftige Gründe, erklärte die parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl. Nach ihren Worten haben die Länder, wenn diesen der Bund gezielt Geld bereitgestellt hat, oft ihre bisherigen Haushaltsmittel gekürzt. Die Politikerin nannte hier Bayern, das in den vergangenen Jahren die Mischfinanzierung beim Wohnungsbau und beim ÖPNV gekürzt oder umgeleitet hat.

Veröffentlicht am 13.01.2019

 

Ölheizung statt Geothermie - Christel Engelhardt und Hans Seidl bei der Kinderkrippe am Angerweg Presse „Kommunaler Prüfungsverband soll aufklären“

Vorgänge um gescheitertes Geothermie-Vorhaben erregt die Gemüter – auch bei der SPD

Aufklärung erhofft sich der SPD-Ortsverein über das teure „Geothermie-Aus“, nachdem der Freie-Wähler-Chef Josef Hierbeck gegenüber Bürgermeister und Marktgemeinderat, auch gegenüber seinen im Marktgemeinderat sitzenden Parteikollegen, hier mit massiven Vorhaltungen vorgeprescht ist. Hans Wagner kündigte deshalb an, nun an den „Bayerischen kommunalen Prüfungsverband“ (BKPV) herantreten zu wollen.

Bis zu acht Millionen Euro wurden bei diesem gescheiterten Vorhaben „verbrannt“, kritisierte Hans Wagner zu Beginn der Aussprache der SPD beim „Frauenbauer“ über das Geothermie-Projekt. Die Bohrung auf dem Bauhofgelände könne noch akzeptiert werden. Nach dieser Bohrung hätte, so der Vorsitzende, genau gerechnet werden müssen. Aufgrund seiner beruflichen Erfahrung sieht er hier vorrangig Bürgermeister und Geschäftsführung der kommunalen Gesellschaft und weniger den Marktgemeinderat in Verantwortung.

Veröffentlicht am 13.01.2019

 

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig trug sich ins Goldene Buch des Marktes Altdorf ein Presse Das Vertrauen in den sozialen Staat stärken

Natascha Kohnen und Manuela Schwesig fordern  mehr Chancen und Unterstützung für Frauen und Familien

„Statt Schwarz.Weiß-Debatten sind besonnene Diskussionen in unserem Land notwendig“, erklärte die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern unter Hinweis auf die aktuellen Vorfälle in Chemnitz. Dabei rief sie alle Demokraten dazu auf, den gemeinsamen Grundkonsens nicht in Frage stellen und hierbei Ausländer-Hetze, Hitler-Grüße und Nazi-Parolen grundsätzlich nicht zulassen zu wollen. Trotzdem müssen die im Osten Deutschlands ausgeprägteren Ängste und Sorgen der Bürger wegen der Immigration ernst genommen werden.

Veröffentlicht am 10.11.2018

 

Die glücklichen Gewinner mit MDL Ruth Müller, Hans Wagner und den Marktgemeinderäten/innen der Fraktion SPD/PLW Presse Viel Geselligkeit und Landespolitik

SPD-Ortsverein veranstaltete sein alljährliches Sommerfest

Das Sommerfest der Altdorfer SPD beim „Frauenbauer“ stand im Zeichen von Geselligkeit, von Bürgernähe und der Landtagswahl. Ortsvorsitzender Hans Wagner freute sich daher, trotz hochsommerlicher Temperaturen, über den zufriedenstellenden Besuch. Die Landtagsabgeordnete Ruth Müller informierte dazu über die Landespolitik und prangerte hierbei die Befristung von tausenden Lehrerarbeitsverträgen an. Die Pädagogen müssen dann alljährlich während der Ferien zum Stempeln gehen. „Das ist eine Unverschämtheit, was hier mit dringend benötigten Lehrern gemacht wird“.

Veröffentlicht am 15.08.2018

 

Gerhard Babl, MdL Ruth Müller, Gerd Steinberger, Bezirkstagskandidatin Christine Erbinger, Maria Haucke und Rolf Haucke Presse „Armutsgefährdung wirksam reduzieren“

Ruth Müller und Gerd Steinberger sprachen bei SPD-Arge „60 plus“

„Geeignete Maßnahmen gegen die zunehmende Armutsgefährd-ung müssen mehr in Fokus der politischen Arbeit rücken“ - so fasste die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller ihre detaillierten Ausführungen zu dieser gesellschaftlichen Entwicklung zusammen. Zuvor hatte Rolf Haucke, der die Veranstaltung der SPD-Arbeits-gemeinschaft „60 plus“ im „Zollhaus“ eröffnet hatte, deutlich zu verstehen gegeben, dass die Senioren auch eine angemessene finanzielle Absicherung im Alter erwarten.

Veröffentlicht am 15.08.2018

 

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