SPD-Parteitag wählte neuen Vorstand und sprach sich für die Überwindung des Hartz-IV-System aus
Ergolding. Die Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis Landshut haben einen neuen Vorsitzenden. Auf dem SPD-Parteitag am vergangenen Donnerstag in der Ergoldinger Kraxn kürten die Delegierten den 22-jährigen Politikstudenten Vincent Hogenkamp aus Landshut beinahe einstimmig zu ihrem neuem Vorsitzenden. Hogenkamp folgt damit auf Harald Unfried, der künftig als Stellvertreter agiert. Hogenkamp sprach sich im Rahmen seiner Vorstellungsrede für eine umfassende und gründliche Erneuerung der SPD in inhaltlicher und personeller Hinsicht aus. Er werde energisch dafür arbeiten, dass die Sozialdemokratie bald wieder zu neuen Kräften komme. Denn es gelte gerade in Zeiten der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich, eine wirkungsvolle Arbeits- und Sozialpolitik für mehr soziale Balance zu verwirklichen. Das sei die Aufgabe der Sozialdemokratie. Mit Blick auf aktuelle Gesetzesänderungen verwies er etwa darauf, dass es der SPD zu verdanken sei, dass seit Jahresbeginn die Krankenversicherung wieder voll paritätisch finanziert werde. Dies entlaste die Arbeitnehmerschaft jährlich um Milliardenbeträge. Doch könne dies nur der erste Schritt sein auf dem Weg zu einer solidarischen Bürgerversicherung im Gesundheitswesen und einer Eindämmung der Pharmalobby, die Schluss mache mit der Zwei-Klassen-Medizin.
Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 15.01.2019
Rita Hagl-Kehl und Ruth Müller referierten bei den SPD-Senioren
Die von der „Großen Koalition“ angestrebte Grundgesetzänderung, den „Digital-Pakt“ für Schulen gemeinsam mit den Bundesländern zu finanzieren, hat triftige Gründe, erklärte die parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl. Nach ihren Worten haben die Länder, wenn diesen der Bund gezielt Geld bereitgestellt hat, oft ihre bisherigen Haushaltsmittel gekürzt. Die Politikerin nannte hier Bayern, das in den vergangenen Jahren die Mischfinanzierung beim Wohnungsbau und beim ÖPNV gekürzt oder umgeleitet hat.
Veröffentlicht am 13.01.2019
Vorgänge um gescheitertes Geothermie-Vorhaben erregt die Gemüter – auch bei der SPD
Aufklärung erhofft sich der SPD-Ortsverein über das teure „Geothermie-Aus“, nachdem der Freie-Wähler-Chef Josef Hierbeck gegenüber Bürgermeister und Marktgemeinderat, auch gegenüber seinen im Marktgemeinderat sitzenden Parteikollegen, hier mit massiven Vorhaltungen vorgeprescht ist. Hans Wagner kündigte deshalb an, nun an den „Bayerischen kommunalen Prüfungsverband“ (BKPV) herantreten zu wollen.
Bis zu acht Millionen Euro wurden bei diesem gescheiterten Vorhaben „verbrannt“, kritisierte Hans Wagner zu Beginn der Aussprache der SPD beim „Frauenbauer“ über das Geothermie-Projekt. Die Bohrung auf dem Bauhofgelände könne noch akzeptiert werden. Nach dieser Bohrung hätte, so der Vorsitzende, genau gerechnet werden müssen. Aufgrund seiner beruflichen Erfahrung sieht er hier vorrangig Bürgermeister und Geschäftsführung der kommunalen Gesellschaft und weniger den Marktgemeinderat in Verantwortung.
Veröffentlicht am 13.01.2019
Die SPD-Ortsvereine des AK Labertal beteiligen sich am Sonntag um 15:00 Uhr im Restaurant „Top Four“ am 22. Dreikönigstreffen. Der politische Auftakt im Labertal unterliegt dabei gleich vier herausragenden Anlässen: Exakt vor 100 Jahren durften am 12. Januar 1919 die bayerischen Frauen als erste im damaligen Deutschen Reich an der Landtagswahl teilnehmen. 70 Jahre alt wird am 23. Mai der fundamentale Satz „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Als Artikel 3 Absatz 2 Satz 1 fand er Eingang in das Grundgesetz. Im Juni vor 40 Jahren konnten die Europäerinnen und Europäer zum ersten Mal ihr Europaparlament direkt wählen. Und am 26. Mai dieses Jahres wird das 9. Europaparlament gewählt.
Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 11.01.2019
Der Herzenswunsch-Krankenwagen, ein Projekt der Malteser, ermöglicht Menschen, die unheilbar krank sind und nicht mehr ohne medizinische Betreuung transportiert werden können, die Erfüllung eines sehnlichen Wunsches in der letzten Lebensphase. Die Umsetzung dieses Projektes ist von finanziellen Spenden abhängig, deshalb übergab Fraktionsvorsitzender Sebastian Hutzenthaler eine Spende von 250 Euro an Rainer Zollitsch und Rebecca Marchese als Koordinatorin dieses Projektes. Beeindruckend war für die SPD-Kreisräte das ehrenamtliche Engagement zahlreicher hilfsbereiter Menschen, die damit den Erfolg des Herzenswunsch-Krankenwagen erst ermöglichen.
Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 02.01.2019
Unterbezirk Vincent Hogenkamp zum neuen Vorsitzenden gewählt 
Presse 
Presse 
Veranstaltungen 
Kreistagsfraktion