Rolf Kleeberg informierte im Beisein der Arge-Vorsitzenden H. Manske und G. Wick über das Thema Pflege
Rolf Kleeberg sprach bei der SPD-Arge „60 plus“ zum „Pflegenotstand“
In einer schwierigen Lage sieht Rolf Kleeberg das deutsche Pflege-System. Vor der SPD-Arbeitsgemeinschaft „60 plus“ aus Landkreis und Stadt Landshut erklärte der Pflegeexperte, eine ökonomisierte Sicherung der Pflege und fehlendes Personal seien für diese Misere kennzeichnend. Die Politik habe, angesichts der demographischen Entwicklung, bisher auch keine Antworten auf die weiter steigende Zahl von Pflegebedürftigen.
Der Arge-Vorsitzende Gerhard Wick eröffnete im Landshuter AWO-Saal diese Versammlung mit der Feststellung, dass die aktuelle Pflegeversicherung keine Vollversicherung sei. Daher geraten immer mehr Mitbürger, wenn sie pflegebedürftig werden, finanziell in Schwierigkeiten. Zumeist reiche die Rente nicht aus, um die – neben der Versicherungsleistung – fällige Zuzahlung bei einer Heimunterbringung bestreiten zu können.Ins Detail bei dem Thema „Pflege“ ging Rolf Kleeberg. Nach seiner Kenntnis seien heute vielfach viele Pflegekräfte überlastet, die oft Überstunden leisten und sogar auf Urlaub verzichten würden. Nach der Schilderung des Experten sei die Pflege ein recht komplexes Thema. „Wir haben deshalb bundesweit eine Pflege-Bewegung“. Das sei daraus zu ersehen, dass in mehreren Bundesländern schon Volksbegehren anhängig seien. Selbst zeitlich längere Streiks in Pflegeeinrichtungen haben aufhorchen lassen.
Im Verlauf seiner Ausführungen appellierte Rolf Kleeberg auch an die eigene Partei. Ökonomische Zwänge dürften nicht zu sehr die finanzielle Absicherung der Pflegebedürftigen bestimmen. Deshalb warnte er vor einer weiteren „Überökonomisierung“ der Pflege zu Lasten der Bedürftigen. Leider blieben derzeit die vielen Diskussionen um das Thema „Pflege“ oft nur ein Flickwerk.
Nach Meinung des Referenten ist bei der Beurteilung der Pflegeleistungen eine „unterschwellige Datenbank“ anzustreben. Derzeit sei die Dokumentation zu bürokratisch. Weiter warb er für mehr „Pflege-Stützpunkte“. Derzeit gäbe es hier in Bayern nur sieben, obwohl die CSU schon vor Jahren mehr davon versprochen habe. Auch die Festlegung von Pflege-Fallpauschalen, wie sie die SPD mit ihrer „Agenda 2010“ gewollt habe, war ein Irrweg. Das habe auch dazu geführt. dass in unterfinanzierten, baulich älteren Heimen notwendige Investitionen nicht getätigt worden sind.
Seine Ausführungen zusammenfassend, warb Rolf Kleeberg für ein Pflege-System, das auf die Bedürftigen ausgerichtet und weniger von ökonomischen Regelungen bestimmt sei. Dazu solle auch die bayerische SPD den Mut haben, bei einem „Pflege-Gipfel“ die hierfür nötigen Weichen zu stellen. Die anwesenden Arge-Mitglieder billigten daher den schriftlichen Antrag an sozialdemokratische Partei-Gliederungen, sich für bessere Gesetzesregelungen im Pflege-System einsetzen zu wollen.
