Staatsziel: „Gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern“

Kreisvorstand

Mitglieder der Enquete-Kommission des Landtags zu Gast bei der KommunalAkademie der Friedrich-Ebert-Stiftung

Vor wenigen Monaten hat die Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ ihre Arbeit aufgenommen. Zwei Mitglieder, die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, Pfeffenhausen, und Roland Spiller, Leiter des Amtes für Ländliche Entwicklung Niederbayern informierten die Teilnehmer eines Seminars der KommunalAkademie Bayern der Friedrich-Ebert-Stiftung über die Arbeit dieses Gremiums.

„Oft sind Probleme in einer Region ähnlich gelagert“, betonte Roland Spiller. Deshalb mache es Sinn, gemeinsam mit Nachbarkommunen Lösungen zu erarbeiten. Im Rahmen des Förderprogramms „Integrierte Ländliche Entwicklung“ (ILE) würden gemeinsam mit Kommunalpolitikern Projekte entwickelt, die eine Kommune alleine nicht realisieren kann. Gemeindeübergreifend werde so in ökonomisch, ökologisch und sozial besonders nachhaltiger Weise kooperiert. Das Amt für Ländliche Entwicklung begleite und unterstütze diesen Prozess.

„Der Landkreis Landshut ist derzeit noch ein weißer Fleck in Niederbayern“, machte Ruth Müller, stellvertretendes Mitglied in der Enquete-Kommission deutlich. Hier gebe es noch keine ILE, während es in vielen Nachbarlandkreisen bereits eine Vielzahl von Zusammenschlüssen gebe. Neben der Optimierung von Verwaltungsarbeit sei beispielsweise auch die Zusammenarbeit im Tourismus oder bei der Direktvermarktung eine gute Möglichkeit, die Regionalität zu stärken und das Bewußtsein für die eigene Heimat zu schärfen. Jede Region müsse für selbst herausfinden, wo ihre Aufgaben und Zukunftsstrategien lägen, betonte Roland Spiller im Gespräch mit den anwesenden Kommunalpolitikern: „Nichts ist überall gleich. Jede Kommune hat andere Voraussetzungen und jede Region eine eigene Identität“.

„Die Kommission wurde eingesetzt, um zu klären, wie in ganz Bayern gleichwertige Lebensverhältnisse hergestellt werden können“, erläuterte Ruth Müller die Aufgabe der im Juli 2014 beschlossenen Kommission. Bis 2017 werden verschiedene Bereiche wie Infrastruktur, Finanzausstattung, Bildungs- und Gesundheitsversorgung untersucht und miteinander verglichen. Das Ziel sei es, Handlungsempfehlungen für die Arbeit des Bayerischen Landtags und der Staatsregierung zu formulieren.

 

Bildunterschrift: Die beiden Mitglieder der Enquete-Kommission Roland Spiller (2. V. r.) und Ruth Müller (5. V. r.) mit den Diskussionsteilnehmern der Friedrich-Ebert-Stiftung.

 

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