Vorgänge um gescheitertes Geothermie-Vorhaben erregt die Gemüter – auch bei der SPD
Aufklärung erhofft sich der SPD-Ortsverein über das teure „Geothermie-Aus“, nachdem der Freie-Wähler-Chef Josef Hierbeck gegenüber Bürgermeister und Marktgemeinderat, auch gegenüber seinen im Marktgemeinderat sitzenden Parteikollegen, hier mit massiven Vorhaltungen vorgeprescht ist. Hans Wagner kündigte deshalb an, nun an den „Bayerischen kommunalen Prüfungsverband“ (BKPV) herantreten zu wollen.
Bis zu acht Millionen Euro wurden bei diesem gescheiterten Vorhaben „verbrannt“, kritisierte Hans Wagner zu Beginn der Aussprache der SPD beim „Frauenbauer“ über das Geothermie-Projekt. Die Bohrung auf dem Bauhofgelände könne noch akzeptiert werden. Nach dieser Bohrung hätte, so der Vorsitzende, genau gerechnet werden müssen. Aufgrund seiner beruflichen Erfahrung sieht er hier vorrangig Bürgermeister und Geschäftsführung der kommunalen Gesellschaft und weniger den Marktgemeinderat in Verantwortung.
Veröffentlicht am 13.01.2019
Rita Hagl-Kehl und Ruth Müller referierten bei den SPD-Senioren
Die von der „Großen Koalition“ angestrebte Grundgesetzänderung, den „Digital-Pakt“ für Schulen gemeinsam mit den Bundesländern zu finanzieren, hat triftige Gründe, erklärte die parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl. Nach ihren Worten haben die Länder, wenn diesen der Bund gezielt Geld bereitgestellt hat, oft ihre bisherigen Haushaltsmittel gekürzt. Die Politikerin nannte hier Bayern, das in den vergangenen Jahren die Mischfinanzierung beim Wohnungsbau und beim ÖPNV gekürzt oder umgeleitet hat.
Veröffentlicht am 13.01.2019
Natascha Kohnen und Manuela Schwesig fordern mehr Chancen und Unterstützung für Frauen und Familien
„Statt Schwarz.Weiß-Debatten sind besonnene Diskussionen in unserem Land notwendig“, erklärte die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern unter Hinweis auf die aktuellen Vorfälle in Chemnitz. Dabei rief sie alle Demokraten dazu auf, den gemeinsamen Grundkonsens nicht in Frage stellen und hierbei Ausländer-Hetze, Hitler-Grüße und Nazi-Parolen grundsätzlich nicht zulassen zu wollen. Trotzdem müssen die im Osten Deutschlands ausgeprägteren Ängste und Sorgen der Bürger wegen der Immigration ernst genommen werden.
Veröffentlicht am 10.11.2018
SPD-Senioren besuchten Berufsschule I – Hoher Schulstandard beeindruckte
Einen Blick auf das berufliche Unterrichtsangebot erhielten die SPD-Senioren, die unter Führung von Rolf Haucke die Berufsschule Landshut I besuchten. Dort wurden die Sozialdemokraten aus der Stadt und dem Landkreis Landshut von Oberstudiendirektor Reinhold Ostermaier und Studiendirektor Alexander Wald empfangen. Gerade die Senioren erkannten, wie sich die Arbeitswelt und damit auch der berufliche Unterricht seit ihrer schon lange zurückliegenden Lehrzeit verändert haben.
Veröffentlicht am 10.11.2018
SPD-Kreistagsfraktion zieht positive Jahresbilanz – Verkehr als Schwerpunkt
Landkreis. Die SPD-Kreistagsfraktion traf sich zum traditionellen Jahresrückblick auf das politische Jahr 2018 mit den SPD-Ortsvorsitzenden und den Mitgliedern der Kreisvorstandschaft in Vilsbiburg. Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler hieß neben zahlreichen Gästen auch Vilsbiburgs Altbürgermeister Josef Billinger, stellvertretende Landrätin Christel Engelhard und Landtagsabgeordnete Ruth Müller willkommen.
Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 25.01.2019