Vorgänge um gescheitertes Geothermie-Vorhaben erregt die Gemüter – auch bei der SPD
Aufklärung erhofft sich der SPD-Ortsverein über das teure „Geothermie-Aus“, nachdem der Freie-Wähler-Chef Josef Hierbeck gegenüber Bürgermeister und Marktgemeinderat, auch gegenüber seinen im Marktgemeinderat sitzenden Parteikollegen, hier mit massiven Vorhaltungen vorgeprescht ist. Hans Wagner kündigte deshalb an, nun an den „Bayerischen kommunalen Prüfungsverband“ (BKPV) herantreten zu wollen.
Bis zu acht Millionen Euro wurden bei diesem gescheiterten Vorhaben „verbrannt“, kritisierte Hans Wagner zu Beginn der Aussprache der SPD beim „Frauenbauer“ über das Geothermie-Projekt. Die Bohrung auf dem Bauhofgelände könne noch akzeptiert werden. Nach dieser Bohrung hätte, so der Vorsitzende, genau gerechnet werden müssen. Aufgrund seiner beruflichen Erfahrung sieht er hier vorrangig Bürgermeister und Geschäftsführung der kommunalen Gesellschaft und weniger den Marktgemeinderat in Verantwortung.
Veröffentlicht am 13.01.2019
Rita Hagl-Kehl und Ruth Müller referierten bei den SPD-Senioren
Die von der „Großen Koalition“ angestrebte Grundgesetzänderung, den „Digital-Pakt“ für Schulen gemeinsam mit den Bundesländern zu finanzieren, hat triftige Gründe, erklärte die parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl. Nach ihren Worten haben die Länder, wenn diesen der Bund gezielt Geld bereitgestellt hat, oft ihre bisherigen Haushaltsmittel gekürzt. Die Politikerin nannte hier Bayern, das in den vergangenen Jahren die Mischfinanzierung beim Wohnungsbau und beim ÖPNV gekürzt oder umgeleitet hat.
Veröffentlicht am 13.01.2019
Natascha Kohnen und Manuela Schwesig fordern mehr Chancen und Unterstützung für Frauen und Familien
„Statt Schwarz.Weiß-Debatten sind besonnene Diskussionen in unserem Land notwendig“, erklärte die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern unter Hinweis auf die aktuellen Vorfälle in Chemnitz. Dabei rief sie alle Demokraten dazu auf, den gemeinsamen Grundkonsens nicht in Frage stellen und hierbei Ausländer-Hetze, Hitler-Grüße und Nazi-Parolen grundsätzlich nicht zulassen zu wollen. Trotzdem müssen die im Osten Deutschlands ausgeprägteren Ängste und Sorgen der Bürger wegen der Immigration ernst genommen werden.
Veröffentlicht am 10.11.2018
SPD-Senioren besuchten Berufsschule I – Hoher Schulstandard beeindruckte
Einen Blick auf das berufliche Unterrichtsangebot erhielten die SPD-Senioren, die unter Führung von Rolf Haucke die Berufsschule Landshut I besuchten. Dort wurden die Sozialdemokraten aus der Stadt und dem Landkreis Landshut von Oberstudiendirektor Reinhold Ostermaier und Studiendirektor Alexander Wald empfangen. Gerade die Senioren erkannten, wie sich die Arbeitswelt und damit auch der berufliche Unterricht seit ihrer schon lange zurückliegenden Lehrzeit verändert haben.
Veröffentlicht am 10.11.2018
SPD-Parteitag wählte neuen Vorstand und sprach sich für die Überwindung des Hartz-IV-System aus
Ergolding. Die Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis Landshut haben einen neuen Vorsitzenden. Auf dem SPD-Parteitag am vergangenen Donnerstag in der Ergoldinger Kraxn kürten die Delegierten den 22-jährigen Politikstudenten Vincent Hogenkamp aus Landshut beinahe einstimmig zu ihrem neuem Vorsitzenden. Hogenkamp folgt damit auf Harald Unfried, der künftig als Stellvertreter agiert. Hogenkamp sprach sich im Rahmen seiner Vorstellungsrede für eine umfassende und gründliche Erneuerung der SPD in inhaltlicher und personeller Hinsicht aus. Er werde energisch dafür arbeiten, dass die Sozialdemokratie bald wieder zu neuen Kräften komme. Denn es gelte gerade in Zeiten der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich, eine wirkungsvolle Arbeits- und Sozialpolitik für mehr soziale Balance zu verwirklichen. Das sei die Aufgabe der Sozialdemokratie. Mit Blick auf aktuelle Gesetzesänderungen verwies er etwa darauf, dass es der SPD zu verdanken sei, dass seit Jahresbeginn die Krankenversicherung wieder voll paritätisch finanziert werde. Dies entlaste die Arbeitnehmerschaft jährlich um Milliardenbeträge. Doch könne dies nur der erste Schritt sein auf dem Weg zu einer solidarischen Bürgerversicherung im Gesundheitswesen und einer Eindämmung der Pharmalobby, die Schluss mache mit der Zwei-Klassen-Medizin.
Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 15.01.2019
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