Netzwerkreport Nr. 181

Kommunalpolitik

Kreistagssitzung am 21.12.2015

Ungewöhnlicherweise begann die Kreistagssitzung am Montag im großen Sitzungssaal des Landratsamts zuerst mit einem "nichtöffentlichen" Teil, der größtenteils LAKUMED gewidmet war.

Zur anschließenden öffentlichen Sitzung waren dann auch die Bürgermeister des Landkreises eingeladen, in erster Linie mussten in dieser Sitzung einige Beschlüsse gefasst werden, die zu wenig Diskussionen Anlass gaben:

  • Für den Jugendhilfe-Ausschuss gibt es eine Umbesetzung, anstelle von LPD Rudolf Zörner ist künftig PD Helmut Eibensteiner von der PI Landshut vertreten.
  • Der Kreistag stimmte dem Neubau einer Doppelturnhalle in Vilsbiburg zu, um den Sportunterricht an der Realschule und am Maximilian-von-Montgelas-Gymnasium entsprechend den Schülerzahlen (95 Sportklassen) abhalten zu können. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, dass die anstehenden Sanierungen am Gymnasium in Vilsbiburg und bei den Turnhallen der Stadt Vilsbiburg berücksichtigt.
  • Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in 7 Sitzungen die Jahresrechnung 2014 des Landkreises geprüft, die Ergebnisse wurden dem Kreistag vorgestellt und die Entlastung erteilt.
  • Für die Reststoffdeponie Spitzlberg wurde die 9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung beschlossen.

Im Anschluss an die Kreistagssitzung war im Foyer des Sitzungssaals noch die Gelegenheit, sich bei einer Brotzeit und Getränken mit den Mitarbeitern des Landratsamts, den Kreistagskollegen und den Bürgermeistern auszutauschen.

 

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